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Klage auf Überstundenvergütung, ein langer und steiniger Weg

von Joachim Muth | 08.12.2018 Dass eine Klage auf Überstundenvergütung scheitert, ist die bittere Erfahrung vieler Arbeitnehmer. Die Rechtsprechung gewährt diesen Anspruch nämlich nur bei Vorliegen von Umständen, die oft schlicht nicht gegeben sind. Und wenn sie tatsächlich vorliegen, muss der Arbeitnehmer das auch noch beweisen. Und das ist insbesondere dann schwierig, wenn der Arbeitnehmer über lange Zeiträume hinweg Überstunden […] weiterlesen »

Rauchverbot am Arbeitsplatz – Betriebsrat scheitert mit einstweiliger Verfügung!

von Joachim Muth | 02.12.2018 Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat im vergangenen August den Antrag eines Betriebsrats auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Mit dem Antrag ging der Betriebsrat erfolglos gegen ein vom Arbeitgeber verhängtes Rauchverbot am Arbeitsplatz vor.Der FallDer Fall trug sich in einer Gießerei  in der Eifel zu. Betriebsrat und Arbeitgeber diskutierten seit Jahren immer wieder über das Rauchen […] weiterlesen »

Beamtenrecht: Urlaubsverfall europarechtswidrig!

von Joachim Muth | 26.11.2018 Das Urlaubsrecht ist seit einigen Jahren eines der dynamischsten Teilgebiete des Arbeitsrechts. Geprägt von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wurde und wird die deutsche Arbeitsgerichtsbarkeit immer wieder zu Rechtsprechungsänderungen gezwungen. Jüngst war auch das Beamtenrecht (mal wieder) betroffen: Ein Rechtsreferendar ließ höchstrichterlich feststellen, dass der in § 9 Absatz 2 Satz 2 EUrlVO Berlin angeordnete […] weiterlesen »

Umkleidezeit als Arbeitszeit, wann muss Gehalt gezahlt werden?

von Joachim Muth | 20.11.2018 In den vergangenen Monaten hat das Bundesarbeitsgericht in zwei Urteilen dargelegt, wann Umkleidezeit als Arbeitszeit zu betrachten ist. Wir stellen die beiden Urteile heute vor und erklären, wann der Arbeitgeber das Anlegen der Dienstkleidung folglich zu vergüten hat.Umkleidezeit als Arbeitszeit – das Grundsatzurteil zu KrankenhauskleidungDie Grundsätze zur Frage, wann Umkleidezeit als Arbeitszeit zu werten und […] weiterlesen »

Pflicht zur Urlaubsgewährung, echt jetzt LAG Berlin?

von Joachim Muth | 14.11.2018 Etwas überrascht waren wir im Jahr 2014 über ein Urteil des LAG Berlin Brandenburg aus dem Urlaubsrecht. Es hat einem Arbeitnehmer Abgeltung von Ersatzurlaub zugesprochen, obschon dieser im zuvor abgelaufenen Urlaubsjahr keinen Urlaub beantragt hatte. Grund: Der Arbeitgeber hatte seine angebliche Pflicht zur Urlaubsgewährung verletzt. Vermutlich wird sich diese Rechtsprechung nicht durchsetzen.Der FallDer klagende Arbeitnehmer […] weiterlesen »

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