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Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung!

von Ralf Schulze Steinen | 09.08.2018 Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung! 1. Schimmelbefall in allen Zimmern einer Wohnung rechtfertigt eine Mietminderung von 80 %.2. Eine auf Schimmelbefall gestützte fristlose Kündigung kommt erst bei dann in Betracht, wenn die Gefahr einer Gesundheitsgefährdung zum Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs ernsthaft in Betracht gezogen werden kann. Dies hat das AG Bergisch-Gladbach, Urteil vom 15.02.2018, Az. 60 […] weiterlesen »

Vorgetäuschter Eigenbedarf – Vermieter muss zahlen!

von Ralf Schulze Steinen | 30.07.2018 Vorgetäuschter Eigenbedarf – Vermieter muss zahlen! 1. Vorgetäuschter Eigenbedarf liegt nahe, wenn der Vermieter nicht in die – angeblich – benötigte Wohnung einzieht. 2. Macht der Mieter Schadensersatz mit der Begründung geltend, es liege vorgetäuschter Eigenbedarf vor, muss der Vermieter substantiiert und widerspruchsfrei darlegen, wieso er nicht in die – angeblich – benötigte Wohnung eingezogen ist. Dies […] weiterlesen »

Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein!

von Ralf Schulze Steinen | 22.05.2018 Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein! 1. Ein Messie-Mieter verletzt seine Obhutspflichten, wenn er die Wohnung nicht pfleglich behandelt.2. Setzt der Messie-Mieter sein vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung fort, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 19.01.2018, 66 S 230/17, entschieden. Der Fall: Die Klägerin und der Beklagte waren durch einen Wohnraummietvertrag verbunden.Die Klägerin stellte […] weiterlesen »

Hausbesetzung: Hausbesetzer müssen im Räumungstitel eindeutig bezeichnet sein!

von Ralf Schulze Steinen | 27.03.2018 Hausbesetzung: Hausbesetzer müssen im Räumungstitel eindeutig bezeichnet sein! Auch bei einer Hausbesetzung gilt § 750 Abs. 1 ZPO. Der Räumungstitel muss auch im Falle einer Hausbesetzung die Räumungsschuldner eindeutig bezeichnen. Dies hat der BGH, Beschluss vom 13.07.2017, I ZB 103/16 entschieden Das Problem: Bei einer Hausbesetzung besteht das Problem, dass die Hausbesetzer oft unbekannt sind.Hinzu kommt, dass die Hausbesetzer […] weiterlesen »

Zigarettenrauch aus der Nachbarwohnung: Mietmangel ja oder nein?

von Ralf Schulze Steinen | 06.02.2018 Zigarettenrauch aus der Nachbarwohnung: Mietmangel ja oder nein? 1. Zigarettenrauch aus einer Nachbarwohnung kann einen Mietmangel i. S. v. § 536 BGB darstellen, auch wenn das Rauchen in einer Wohnung von deren vertragsgemäßen Gebrauch grundsätzlich gedeckt ist.2. Aus dem mietvertraglichen Rücksichtnahmegebot ergibt sich einschränkend, dass ein Mieter, der in seiner Wohnung raucht, gehalten ist, einfache und […] weiterlesen »

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