« zur Beitragsübersicht (alle Kategorien)

Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein!

von Ralf Schulze Steinen | 22.05.2018 Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein! 1. Ein Messie-Mieter verletzt seine Obhutspflichten, wenn er die Wohnung nicht pfleglich behandelt.2. Setzt der Messie-Mieter sein vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung fort, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 19.01.2018, 66 S 230/17, entschieden. Der Fall: Die Klägerin und der Beklagte waren durch einen Wohnraummietvertrag verbunden.Die Klägerin stellte […] weiterlesen »

Hausbesetzung: Hausbesetzer müssen im Räumungstitel eindeutig bezeichnet sein!

von Ralf Schulze Steinen | 27.03.2018 Hausbesetzung: Hausbesetzer müssen im Räumungstitel eindeutig bezeichnet sein! Auch bei einer Hausbesetzung gilt § 750 Abs. 1 ZPO. Der Räumungstitel muss auch im Falle einer Hausbesetzung die Räumungsschuldner eindeutig bezeichnen. Dies hat der BGH, Beschluss vom 13.07.2017, I ZB 103/16 entschieden Das Problem: Bei einer Hausbesetzung besteht das Problem, dass die Hausbesetzer oft unbekannt sind.Hinzu kommt, dass die Hausbesetzer […] weiterlesen »

Joachim Muth ist Fachanwalt für Arbeitsrecht | Gratulation

von Dr. Markus H. Schneider | 02.03.2018 Joachim Muth ist Fachanwalt für Arbeitsrecht | GratulationWir freuen uns bekannt zu geben, dass die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe unserem Partner Joachim Muth den Titel„Fachanwalt für Arbeitsrecht“verliehen hat.Joachim Muth spezialisierte sich schon während des Studiums auf das Arbeitsrecht und von Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit an lag hier der Schwerpunkt seines Schaffens. Die Verleihung der Bezeichnung Fachanwalt für […] weiterlesen »

Zigarettenrauch aus der Nachbarwohnung: Mietmangel ja oder nein?

von Ralf Schulze Steinen | 06.02.2018 Zigarettenrauch aus der Nachbarwohnung: Mietmangel ja oder nein? 1. Zigarettenrauch aus einer Nachbarwohnung kann einen Mietmangel i. S. v. § 536 BGB darstellen, auch wenn das Rauchen in einer Wohnung von deren vertragsgemäßen Gebrauch grundsätzlich gedeckt ist.2. Aus dem mietvertraglichen Rücksichtnahmegebot ergibt sich einschränkend, dass ein Mieter, der in seiner Wohnung raucht, gehalten ist, einfache und […] weiterlesen »

Betriebskostennachforderung: Zählen die Vorauszahlungen auch dazu?

von Ralf Schulze Steinen | 24.05.2017 Betriebskostennachforderung: Zählen die Vorauszahlungen auch dazu? Enthält eine Betriebskostennachforderung auch rückständige Betriebskostenvorauszahlungen, so werden diese nicht von dem sich aus § 556 Abs. 3 S. 3 BGB ergebenden Nachforderungsausschluss umfasst, da es sich nicht um Nachforderungen im Sinne dieser Vorschrift handelt. Dies hat das LG Berlin, Urteil vom 27.01.2017, Az. 63 S 124/16, entschieden. Der Fall:In dem zu […] weiterlesen »

« zur Beitragsübersicht (alle Kategorien)

Suche

Autoren

Kategorien

Beiträge per Mail abonnieren

Hier können Sie kostenlos und unverbindlich unsere Beiträge abonnieren. Geben Sie einfach Ihre E-Mail-Adresse und Ihre gewünschten Kategorien an.