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Unrenovierte Wohnung angemietet: Wann kann Renovierung verlangt werden?

von Ralf Schulze Steinen | 10.10.2018 Unrenovierte Wohnung angemietet: Wann kann Renovierung verlangt werden? 1. Wird eine unrenovierte Wohnung angemietet, besteht ein Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Renovierung grundsätzlich nicht.2. Anderes kann gelten, wenn die Wohnung „verkommen“ ist. Dies ist aber erst dann anzunehmen, wenn die Renovierung erforderlich ist, um Substanzschäden vorzubeugen. Dies hat das LG Berlin, Urteil vom 02.05.2018, Az. […] weiterlesen »

Hilfsweise fristgerechte Kündigung bei Zahlungsverzug möglich!

von Ralf Schulze Steinen | 06.10.2018 Hilfsweise fristgerechte Kündigung bei Zahlungsverzug möglich! 1. Eine hilfsweise fristgerechte Kündigung kann mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs verbunden werden.2. Eine die fristlose Kündigung heilende Schonfristzahlung des Mieters oder Verpflichtungserklärung hat auf die hilfsweise fristgerechte Kündigung keine Auswirkung, insbesondere geht diese nicht „ins Leere“.  Dies hat der Bundesgerichtshof, Urteile vom 19.09.2018, VIII ZR 231/17 und VIII […] weiterlesen »

Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung!

von Ralf Schulze Steinen | 09.08.2018 Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung! 1. Schimmelbefall in allen Zimmern einer Wohnung rechtfertigt eine Mietminderung von 80 %.2. Eine auf Schimmelbefall gestützte fristlose Kündigung kommt erst bei dann in Betracht, wenn die Gefahr einer Gesundheitsgefährdung zum Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs ernsthaft in Betracht gezogen werden kann. Dies hat das AG Bergisch-Gladbach, Urteil vom 15.02.2018, Az. 60 […] weiterlesen »

Vorgetäuschter Eigenbedarf – Vermieter muss zahlen!

von Ralf Schulze Steinen | 30.07.2018 Vorgetäuschter Eigenbedarf – Vermieter muss zahlen! 1. Vorgetäuschter Eigenbedarf liegt nahe, wenn der Vermieter nicht in die – angeblich – benötigte Wohnung einzieht. 2. Macht der Mieter Schadensersatz mit der Begründung geltend, es liege vorgetäuschter Eigenbedarf vor, muss der Vermieter substantiiert und widerspruchsfrei darlegen, wieso er nicht in die – angeblich – benötigte Wohnung eingezogen ist. Dies […] weiterlesen »

Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein!

von Ralf Schulze Steinen | 22.05.2018 Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein! 1. Ein Messie-Mieter verletzt seine Obhutspflichten, wenn er die Wohnung nicht pfleglich behandelt.2. Setzt der Messie-Mieter sein vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung fort, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 19.01.2018, 66 S 230/17, entschieden. Der Fall: Die Klägerin und der Beklagte waren durch einen Wohnraummietvertrag verbunden.Die Klägerin stellte […] weiterlesen »

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