Betriebliche Übung vermeiden – so geht es!

von Joachim Muth | 16.08.2018 Vor einigen Tagen haben wir an dieser Stelle erläutert, was es mit der so genannten betrieblichen Übung auf sich hat. Heute informieren wir Sie darüber, wie Sie eine betriebliche Übung vermeiden.Betriebliche Übung vermeidenEigentlich ist es nicht schwierig, will der Arbeitgeber eine unerwünschte betriebliche Übung vermeiden. Eine betriebliche Übung kann nur dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer […] weiterlesen »

Verwaltungsbeirat – Muss er den Verwalter ermahnen?

von Ralf Schulze Steinen | 14.08.2018 Verwaltungsbeirat – Muss er den Verwalter ermahnen? Den Verwaltungsbeirat nach WEG trifft grundsätzlich keine Pflicht, den Verwalter zur Erfüllung seiner Pflichten zu ermahnen .  Dies hat der Bundesgerichtshof, Urteil vom 23.02.2018, Az. V ZR 101/16 entschieden. Der Fall: Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz.Der Beklagte ist Verwaltungsbeirat der WEG, der beide angehörig sind.Die Klägerin meint, sie habe […] weiterlesen »

Arbeitsvertrag und Nebentätigkeit

von Joachim Muth | 10.08.2018 Viele Arbeitnehmer wollen parallel zu ihrer hauptberuflichen Tätigkeit eine Nebentätigkeit ausüben. Die zweite Arbeitsstelle kann in sozialem Engagement, einem Hobby oder schlicht wirtschaftlicher Notwendigkeit begründet sein. Es gibt allerdings vertragliche und gesetzliche Grenzen für die Aufnahme einer Arbeit neben dem Hauptberuf.Gesetzliche Regelungen zur NebentätigkeitEs gibt keine ausdrücklichen gesetzlichen Regelungen zur Ausübung eines Zweitberufs. Dennoch gibt es auch […] weiterlesen »

Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung!

von Ralf Schulze Steinen | 09.08.2018 Schimmelbefall in der Wohnung: 80 % Mietminderung! 1. Schimmelbefall in allen Zimmern einer Wohnung rechtfertigt eine Mietminderung von 80 %.2. Eine auf Schimmelbefall gestützte fristlose Kündigung kommt erst bei dann in Betracht, wenn die Gefahr einer Gesundheitsgefährdung zum Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs ernsthaft in Betracht gezogen werden kann. Dies hat das AG Bergisch-Gladbach, Urteil vom 15.02.2018, Az. 60 […] weiterlesen »

Doppelte Rückschaupflicht – Gilt auch bei Überholverbot!

von Ralf Schulze Steinen | 07.08.2018 Doppelte Rückschaupflicht – Gilt auch bei Überholverbot! Die sich aus § 9 Abs. 1 S. 4, 1. Halbsatz  StVO ergebende, doppelte Rückschaupflicht desjenigen, der abbiegen will, gilt auch bei einem bestehenden Überholverbot. Dies hat das OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2018, Az. I-1 U 86/17 entschieden. Der Fall: Das klägerische Fahrzeug befuhr eine Straße mit angeordnetem Überholverbot.Beim Abbiegen des klägerischen […] weiterlesen »

Suche

Autoren

Kategorien

Beiträge per Mail abonnieren

Hier können Sie kostenlos und unverbindlich unsere Beiträge abonnieren. Geben Sie einfach Ihre E-Mail-Adresse und Ihre gewünschten Kategorien an.