Laufen -macht das überhaupt Spaß? Nicht nur das, sondern viel mehr!

von Ralf Schulze Steinen | 24.11.2018 Laufen – macht das überhaupt Spaß? Nicht nur das, sondern viel mehr!  Eben komme ich von einem herrlichen 15-km-Lauf zurück: Herrliche Strecke, herrliches Wetter und das herrliche Gefühl, etwas für sich getan zu haben. Die Frage, ob Laufen überhaupt Spaß macht, habe ich mir selbst vor ca. 4 Jahren gestellt, als ich mit dem Laufen anfing. […] weiterlesen »

Entziehung der Fahrerlaubnis – Reicht eine Drogenfahrt aus?

von Ralf Schulze Steinen | 22.11.2018 Entziehung der Fahrerlaubnis – Reicht eine Drogenfahrt aus?  1. Ein die Entziehung der Fahrerlaubnis nicht rechtfertigender, einmaliger Konsum von Cannabis kann nur dann angenommen werden, wenn der Betreffende entweder erstmals im Rahmen eines Probierkonsums Cannabis zu sich genommen hat oder frühere Konsumakte derart weit zurück liegen, weshalb daran nicht mehr angeknüpft werden kann und er aus […] weiterlesen »

Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!

von Ralf Schulze Steinen | 19.11.2018 Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!  1. Eine sog. nachträgliche Mietminderung ist grundsätzlich möglich.2. Rückforderungsansprüchen des Mieters nach § 812 BGB steht § 814 BGB nur dann entgegen, wenn der Mieter nicht nur die Tatumstände kennt, aus denen sich ergibt, dass er nicht zur vollen Mietzahlung verpflichtet ist, sondern zudem auch weiß, dass er nach […] weiterlesen »

Restwertangebot der Versicherung: Wann ist es zu beachten?

von Ralf Schulze Steinen | 15.10.2018 Restwertangebot der Versicherung: Wann ist es zu beachten?  Ein Unfallgeschädigter ist allenfalls dann dazu verpflichtet ein Restwertangebot der Versicherung des Unfallgegners anzunehmen, wenn es ihm annahmefähig unterbreitet wird, anders formuliert er also u. a. nur noch „Ja“ sagen muss. Dies hat das Amtsgericht Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2018,  Az. 9 C 331/18 entschieden. Der Fall: In dem zu entscheidenden Fall […] weiterlesen »

WEG-Verwalter: Wann ist der Ermessensspielraum überschritten?

von Ralf Schulze Steinen | 12.10.2018 WEG-Verwalter: Wann ist der Ermessensspielraum  überschritten?  1. Wird ein WEG-Verwalter bestellt, haben die Wohnungseigentümer einen Ermessensspielraum.2. Dieser Ermessensspielraum ist – erst – dann überschritten, wenn der bestellte WEG-Verwalter objektiv untragbar ist.3. Objektiv untragbar ist ein WEG-Verwalter z.B. dann, wenn er nicht über die nötige Neutralität verfügt. Dies hat das LG Itzehoe, Urteil vom 26.01.2018, Az. 11 […] weiterlesen »

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