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BAG: Weihnachtsgeld und Mindestlohn

von Joachim Muth | 26.05.2016 Das Verhältnis von Sonderzahlungen wie das Weihnachtsgeld und Mindestlohn sorgt immer wieder für Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Grundsatzurteil vom 25. Mai 2016 – 5 AZR 135/16 entschieden, unter welchen Umständen eine  Anrechnung solcher Sonderzahlungen auf den Mindestlohn durch den Arbeitgeber vorgenommen werden kann.Geklagt hat die vollzeitbeschäftigte Mitarbeiterin einer Krankenhaus-Cafeteria […] weiterlesen »

Schriftformerfordernis nach Abwicklungsvertrag?

von Joachim Muth | 10.03.2016 Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen im Arbeitrecht dem Schriftformerfordernis des § 623 BGB genügen. Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst zu entscheiden, ob die Schriftform auch eingehalten werden muss, wenn der Arbeitnehmer – nach Abschluss eines entsprechenden Abwicklungsvertrags – dem Arbeitgeber sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis anzeigt.Der Arbeitgeber hatte im vorliegenden Fall seiner Arbeitnehmerin ordentlich gekündigt, dieser […] weiterlesen »

Private Internetnutzung: fristlose Kündigung?

von Joachim Muth | 12.02.2016 Private Internetnutzung am Arbeitsplatz: fristlose Kündigung?Berechtigt die private Internetnutzung des Arbeitnehmers zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat am 12. Februar 2016 ein Urteil gefällt, mit dem es die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu dieser Frage bestätigt. Dennoch hat das Gericht die Revision zugelassen; das Bundesarbeitsgericht wird nun zu klären haben, ob der Arbeitgeber […] weiterlesen »

Müssen Bilder eines ehemaligen Angestellten von der Unternehmenshomepage gelöscht werden?

von Dirk Vollmer | 05.10.2015 Auf Unternehmenshomepages sind oft Bild- und Videoaufnahmen veröffentlicht, auf denen auch Angestellte zu sehen sind.Die Mitarbeiter haben (hoffentlich) in die Veröffentlichung eingewilligt, denn die Veröffentlichung von Bildnissen setzt nach § 22 Kunsturheberrechtsgesetz (KunstUrhG) eine Einwilligung des Abgelichteten voraus.Problematisch kann es allerdings werden, wenn ein Mitarbeiter aus dem Unternehmen ausscheidet, seine Einwilligung widerruft und die Löschung verlangt.Hier […] weiterlesen »

Arbeitsrecht Karlsruhe – Stichwort: Zutrittsrecht des Betriebsrats

von Joachim Muth | 25.04.2015 Das Zutrittsrecht des Betriebsrats sichert dessen Möglichkeiten, seine gesetzlichen Aufgaben ordnungsgemäß zu erfüllen. Das Zutrittsrecht des Betriebsrats zum Betrieb des Arbeitgebers ist spätestens seit einer Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Juni 1989 – 1 ABR 4/88 etabliert: Das Landesarbeitsgericht hat im Grundsatz ein Zugangsrecht des Betriebsrats zu den Arbeitsplätzen der Belegschaftsangehörigen anerkannt, wenn ein konkreter […] weiterlesen »

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