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Unfall bei Spurwechsel: Wer haftet?

von Ralf Schulze Steinen | 24.02.2016 Unfall bei Spurwechsel: Wer haftet? Bei einem Unfall bei Spurwechsel trifft in der Regel denjenigen Verkehrsteilnehmer die alleinige Schuld, der den Spurwechsel vollzieht. Denn er hätte hierbei eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch äußerste Sorgfalt ausschließen müssen.  Dies hat das Amtsgericht Hamburg, Urteil vom  30.07.2015, Az. 32 C 4/15 entschieden. Der Fall:In dem zu entscheidenden Fall begehrte der […] weiterlesen »

Parkplatzunfall: Gilt § 10 StVO analog oder nicht?

von Ralf Schulze Steinen | 21.01.2015 Parkplatzunfall: Gilt § 10 StVO analog oder nicht?   Bei einem Parkplatzunfall gilt das aus § 10 StVO abgeleitete Vorfahrtsrecht des fließenden Verkehrs grundsätzlich nicht. Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich nach dem objektiven Erscheinungsbild des Parkplatzes die verschiedenen Bereiche, z. B. durch bauliche Gestaltung oder Markierungen, in über- und untergeordnete Verkehrsflächen einteilen lassen. […] weiterlesen »

Unfall beim Vorbeifahren: Wer muss auf was achten?

von Ralf Schulze Steinen | 29.10.2014 Unfall beim Vorbeifahren: Wer muss auf was achten?   Beim Vorbeifahren an parkenden Fahrzeugen ist ein ausreichender Sicherheitsabstand einzuhalten. Wie groß dieser Sicherheitsabstand sein muss, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Beim Vorbeifahren an parkenden Baustellenfahrzeugen muss der Vorbeifahrende damit rechnen, dass Türen der parkenden Fahrzeuge plötzlich und sorglos geöffnet werden, weshalb der Sicherheitsabstand […] weiterlesen »

Qualifizierter Rotlichtverstoß = Fahrverbot?

von Ralf Schulze Steinen | 01.10.2014 Qualifizierter Rotlichtverstoß = Fahrverbot? In der Regel ist bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß ein Fahrverbot zu verhängen. Nur ganz Ausnahmsweise ist die Verhängung eines Fahrverbots nicht angezeigt. Eine solche Ausnahme kommt namentlich dann in Betracht, wenn der Betroffene dem sog. Mitzieheffekt unterliegt.   Dies hat das Amtsgericht Landstuhl, Urteil vom 08.05.2014, 2 Owi 4286 Js 13040/13 […] weiterlesen »

Unfall im Kreisverkehr: Anscheinsbeweis gegen den Einfahrenden!

von Ralf Schulze Steinen | 22.08.2014 Unfall im Kreisverkehr: Anscheinsbeweis gegen den Einfahrenden!   Kommt es zu einem Unfall im Kreisverkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Einfahrende als Wartepflichtiger den Unfall durch eine Verletzung der Vorfahrt des im Kreisverkehr befindlichen Verkehrs verursacht hat. Dies hat das LG Saarbrücken, Urteil vom 28.03.2014, Az. 13 S 196/13 entschieden. […] weiterlesen »

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