gesellschaftsrecht

Was ist eine Gesellschaft?

Die Gesellschaft entsteht durch einen Vertrag. Mehrere Personen schließen sich zur Förderung eines gemeinsamen Zwecks zusammen. Das ist dann der Gesellschaftsvertrag. Bei Scheingesellschaften fehlt ein Gesellschaftsvertrag.

So einfach ist das … oder doch nicht. Nein, natürlich nicht. Tatsächlich gibt es Muster für jede denkbare Form des Gesellschaftsvertrags. Wichtig ist jedoch die eingehende Beratung vor Verwendung des Musters. Außerdem: Was bedeuten denn die Musterklauseln? Das ist ein entscheidender Punkt bei der Gestaltung eines Gesellschaftsvertrages. Gesellschafter, die nicht den Sinn „ihres“ Gesellschaftsvertrags kennen, leben gefährlich. Der Gesellschaftsvertrag bildet nämlich die Verfassung einer Gesellschaft, mit deren Hilfe sie am Geschäftsverkehr teilnehmen kann. Und wenn ich nicht weiß, in welcher Verfassung ich am Rechtsverkehr teilnehme, sollte ich es lieber lassen.

Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft

Der Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist grundsätzlich formfrei. Ähnlich bei der Offenen Handelsgesellschaft (OHG), allerdings ist bei dieser Gesellschaftszweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes gerichtet und sie ist ins Handelsregister einzutragen. Da die Eintragung auch der Glaubhaftmachung des Gesellschaftsvertrags bedarf, liegt ein mittelbarer Formzwang vor. Genauso ist es bei der Kommanditgesellschaft (KG). Das spielt aber auch keine Rolle. Der Gesellschaftsvertrag ist schon aus Beweisgründen aus Beratersicht immer schriftlich abzufassen.

Körperschaften

Wie sieht es bei den Körperschaften aus, wie Verein, GmbH oder AG? Bei Kapitalgesellschaften – also der GmbH und der AG – ist notarielle Beurkundung (§ 23 Abs. 1 AktG, § 2 Abs. 1 GmbHG) des Gesellschaftsvertrags erforderlich. Wird diese Form nicht eingehalten, ist der Gesellschaftsvertrag nach § 125 BGB nichtig.

Geschäftsführervertrag

Was gilt für den Geschäftsführervertrag? Der Geschäftsführervertrag ist letztlich ein Dienstleistungsvertrag, in dem unter anderem die Vergütung und Details zu möglichen Bonuszahlungen oder Tantiemen sowie der Ablauf bei Beendigung des Dienstverhältnisses festgelegt werden. Der Geschäftsführervertrag kann Arbeitsvertrag sein, wenn hierfür die Voraussetzungen vorliegen. Er weist dann Bezüge zum Arbeitsrecht auf. Letztlich gelten für den Geschäftsführervertrag die allgemeinen rechtlichen Grundlagen. Er ist formfrei wirksam. Es gilt aber das oben gesagte. Schon aus Beweisgründen sollte der Geschäftsführervertrag schriftlich festgehalten werden.

Das Recht der Personengesellschaften ist weitgehend dispositiv, so dass bei der Gestaltung eines Gesellschaftsvertrags eine erhebliche Vertragsfreiheit gilt. Für Kapitalgesellschaften ist der Mindestinhalt eines Gesellschaftsvertrags gesetzlich vorgeschrieben (§ 23 Abs. 3 AktG, § 3 Abs. 1 GmbHG). Dazu gehören insbesondere die Gründer, Anzahl der Aktien, eingezahltes Grundkapital/Stammkapital, Firma und Sitz, Unternehmensgegenstand. Abweichende Satzungsregelungen sind nur dort möglich, wo es das AktG zulässt (§ 23 Abs. 5 AktG).

Sind Sie Geschäftsführer einer GmbH? Haben Sie Fragen zur GmbH oder allgemein zum Wirtschaftsrecht oder Sportrecht? Haben Sie Fragen zu Ihrem Geschäftsführervertrag? Rufen Sie uns an und vereinbaren einen Besprechungstermin unter + 49 (0) 721 943 114 15 (Sekretariat Dr. Schneider, Frau Zwer). Wir freuen uns, Ihnen helfen zu können. Unser Partner Dr. Markus H. Schneider ist Ihr primärer Ansprechpartner. Nutzen Sie seine große Erfahrung bei der Gestaltung von Verträgen aller Gesellschaftsformen, insbesondere der GmbH oder bei der Gestaltung von Geschäftsführerverträgen.

Ihr Ansprechpartner

Dr. Markus H. Schneider

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Frau Zwer
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