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Musikrecht

Musikrecht ist eine Querschnittsmaterie aus verschiedenen Rechtsgebieten, wie z.B. dem Urheberrecht, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht, Verwaltungsrecht.

„all rights reserved“ - Urheberrecht im Musikrecht

Das deutsche Urheberrecht (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, UrhG) schützt ausdrücklich „Werke der Musik“, wobei nur „persönliche geistige Schöpfungen“ als Werk gelten. Im Musikrecht gibt es oft Streit um Rechte und Lizenzen an einem Musikwerk. Der Gesetzgeber muss in der heutigen Zeit nicht nur europäische Vorgaben zum Urheberrecht umsetzen, sondern mit einem zeitgemäßen Urheberrecht schnelle Antworten ermöglichen bei technischen Neuerungen und geänderten Marktbedingungen. Der langjährige Rechtsstreit um die Verwendung von Samples in der Musikproduktion hat gezeigt, wie unzureichend gesetzliche Regelungen zum Urheberrecht sein können und dass es sich bei Konflikten im Musikrecht stets lohnt, nach außergerichtlichen Lösungen zu suchen.

In Deutschland allgegenwärtig sind die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA; zuständig für Urheberrechte von Komponisten, Textern und Musikverlegern) und die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL; zuständig für Leistungsschutzrechte der Interpreten und Produzenten), die jeweils über spezielle Wahrnehmungsverträge Befugnisse von den Rechteinhabern eingeräumt bekommen. Außerhalb des Geltungsbereichs der Verwertungsgesellschaften müssen sich Rechteinhaber selbst um die Durchsetzung Ihrer vorbehaltenen Rechte kümmern. Wir vertreten Sie im Musikrecht durch außergerichtliche Abmahnung bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Musikrecht & Business – Urheberrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht

mehrere Künstler „nur“ eine GbR?

Mehrere Musiker, die planmäßig einen gemeinsamen Zweck verfolgen, sind regelmäßig eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Diese Gesellschaftsform setzt zu ihrer Entstehung nicht voraus, dass ein Vertragsdokument unterzeichnet wurde. Kraft Gesetzes gelten Regelungen zur Vertretung, Gewinn- und Verlusttragung, usw. Die GbR ist teilrechtsfähig, d.h. die Gesellschaft hat eine eigene Rechtspersönlichkeit und kann somit selbst Träger von Rechten und Pflichten sein. Die gesetzlichen Regeln sind jedoch unter anderem im Musikrecht unvollständig bzw. unpassend. Bei ausübenden Künstlern mit Eigenkompositionen sind Regelungen zum Urheberrecht unerlässlich. Auch sollte stets das Szenario bedacht werden, dass ein Musiker die Gruppe verlässt oder sich die Gruppe ganz auflöst. Wie sich ein Verein bei Gründung eine Satzung gibt und hiernach an Änderungen anpasst, sollten auch ambitionierte Musiker über passgenaue und zeitgemäße Gesellschaftsverträge im Musikrecht nachdenken.

Unsere Kompetenz im Musikrecht

Egal, ob Plattenlabel, Verlag, Agentur, Veranstalter, Musikvertrieb oder ein sonstiges Unternehmen der Musikindustrie: Im Musikrecht ist die rechtssichere Gestaltung des Arbeitsumfeldes unerlässlich. Das gilt bereits für die Wahl der richtigen Rechtsform. Im Musikrecht profitieren Sie von unserer Kompetenz und von unserem Netzwerk:

Rechtsanwalt Dirk Vollmer ist Ihr Ansprechpartner in allen Fragen zum Musikrecht. Neben dem juristischen Sachverstand verfügt er über jahrzehntelange Erfahrungen als aktiver Amateurmusiker und non-profit Musikproduzent.

Unser Partner Dr. Schneider ist Fachanwalt für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht. Unser Partner Schulze Steinen ist Fachanwalt für Mietrecht. Unser Partner Muth ist spezialisiert im Arbeitsrecht. In steuerlichen Fragen kooperieren wir mit dem Steuerbüro Seitz & Helm im gleichen Haus.

Ihr Ansprechpartner

Dirk Vollmer

Sekretariat Dirk Vollmer:
Alter Schlachthof 45
76131 Karlsruhe
Telefon +49 721 / 943114-17
Telefax +49 721 / 943114-10
office@schneideranwaelte.de

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Wichtige Begriffe

Geistiges Eigentum – was ist das?

Es ist ein Oberbegriff für Patentrecht, Urheberrecht und Kennzeichenrecht. Der Begriff hat naturrechtliche Wurzeln. Entwickelt wurde er von Philosophen wie John Locke und Johann Gottlieb Fichte gegen Ende des 18. Jahrhunderts. Für sie war das „Eigentum am Werk“ ein angeborenes, natürliches und unveräußerliches Recht. Laut Definition der World Intellectual Property Organization (WIPO, UN) bezieht sich der Begriff Geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) auf Schöpfungen des Geistes: Erfindungen, Literatur, Kunstschaffen und Symbole, Namen, Bilder und Designs, die man im Handel nutzt. Geistiges Eigentum lässt sich in zwei Kategorien unterteilen:

1. Industrielles Eigentum, das Erfindungen (Patente), Markenzeichen, Produktgestaltungen und geographische Kennzeichnungen umfasst;

2. Urheberrecht (Copyright), das literarische und künstlerische Werke, wie Romane, Gedichte, Theaterstücke, Filme, musikalische Werke, künstlerische Werke, wie Zeichnungen, Gemälde, Photographien und Skulpturen und architektonische Gestaltung, umfasst.

Rundfunkbeitrag

Die Rundfunkgebühr, die von der GEZ eingezogen wurde, gehört seit Ende 2012 der Vergangenheit an. Seitdem gilt „einfach für alle“ ein neues Gebührenmodell, nämlich der Rundfunkbeitrag. Für die Bürger heißt das, dass pro Wohnung nur noch ein Beitrag zu zahlen ist - egal wie viele Menschen dort leben und welche Rundfunkgeräte sie haben. Der Beitrag deckt alle Medien ab – es wird nicht mehr zwischen Radio, Fernseher und Computer unterschieden. Für Unternehmen wird die Höhe des Beitrages ermittelt aus der Anzahl der Betriebsstätten, Arbeitnehmer und firmeneigenen KFZ. Weitere Infos finden Sie hier.

Recht am eigenen Bild

Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere Ausprägung des grundgesetzlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Jeder Mensch darf grundsätzlich selbst darüber bestimmen, ob überhaupt und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht werden. Für Prominente schränkt § 23 Abs.1 KunstUrhG dieses Recht ein (Personen der Zeitgeschichte). Je mehr eine Person im Interesse der Öffentlichkeit steht, desto eher muss sie eine Berichterstattung mit Bildern dulden. Sie muss sich aber auch nicht alles gefallen lassen. Das öffentliche Informationsinteresse heiligt insbesondere keine Tabubrüche bzw. Verletzungen der Privatsphäre.

Gema

Abkürzung für Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Die Gema ist die deutsche Wahrnehmungsgesellschaft im Musikbereich und vertritt als staatliche anerkannte Treuhänderin die Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken der Musik. Sie ermöglicht den Kauf von Rechten zur Musiknutzung und leitet die dabei vereinnahmten Lizenzbeiträge an die ihr angeschlossenen Rechteinhaber (z.B. Komponisten, Texter, Musikverleger) im Inland und Ausland weiter. Die Gema vertritt ein Repertoire von ca. 8 Millionen Musikwerken.

Buy-Out-Deal

Ein Vertrag, mit dem der Urheber (meist Journalist oder Mitarbeiter der Film- und Fernsehproduktion) einem Anderen umfassende Nutzungsrechte einräumt gegen ein pauschales Honorar - quasi eine Abfindung für den Verlust sämtlicher Nutzungsrechte. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat z.B. mit Urteil vom 31.05.2011 (Az. I ZR 73/10) die Zulässigkeit solcher Vereinbarungen grundsätzlich bestätigt.

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