Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee!

von Ralf Schulze Steinen | 15.06.2018 Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee! 1. Auch das Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße unterfällt § 9 Abs. 5 StVO. 2. Ein vom Straßenrand  einer Einbahnstraße anfahrender Verkehrsteilnehmer muss nicht damit rechnen, dass die Einbahnstraße in falscher Richtung genutzt wird. Dies hat das OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2017, 1 U 133/16, entschieden Der Fall: Die Beklagte befuhr eine Einbahnstraße,  […] weiterlesen »

schneideranwälte gratulieren dem Karlsruher FV

von Dr. Markus H. Schneider | 13.06.2018 schneideranwälte gratulieren dem Karlsruher FVHerren Aufsteiger, Frauen Meister!Für den Altmeister Karlsruher FV geht eine tatsächlich historische Fußballsaison zu Ende. Nach Jahren des Darbens in der untersten Spielklasse gelang gestern Abend auf dem schönen Sportgelände des FC Viktoria Jöhlingen der entscheidende Sieg um die Aufstiegsspiele aus der C-Klasse in die B-Klasse. Auch der Damenmannschaft gelang der […] weiterlesen »

Verlängerung der Arbeitszeit für Teilzeitbeschäftigte

von Joachim Muth | 30.05.2018 Die Verlängerung der Arbeitszeit für Teilzeitbeschäftigte in Form eines „Rückkehrrechts“ von einer Teilzeit- in eine Vollzeitbeschäftigung ist eine Herzensangelegenheit der SPD. Sie hat es (erneut) in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung geschafft. Dort kündigen die Politiker der Großen Koalition an, man werde ein Recht auf befristete Teilzeit einführen, denn es sei „insbesondere für Frauen wichtig, nach […] weiterlesen »

Wirtschaftsplan: Kein Beschluss ohne vorherige Übersendung!

von Ralf Schulze Steinen | 29.05.2018 Wirtschaftsplan: Kein Beschluss ohne vorherige Übersendung! Ein Beschluss über den Wirtschaftsplan wird auf Beschlussanfechtung hin für ungültig erklärt, wenn er den Wohnungseigentümern zuvor nicht übersandt worden ist. Dies hat das LG Frankfurt/Main, Urteil vom 15.03.2018, 2 – 13 S 184/16 entschieden Der Fall: Der Wirtschaftsplan war Gegenstand einer Wohnungseigentümerversammlung. Die Wohnungseigentümer fassten genehmigenden Beschluss.Ein Wohnungseigentümer erhob Beschlussanfechtungsklage mit folgender […] weiterlesen »

Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein!

von Ralf Schulze Steinen | 22.05.2018 Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein! 1. Ein Messie-Mieter verletzt seine Obhutspflichten, wenn er die Wohnung nicht pfleglich behandelt.2. Setzt der Messie-Mieter sein vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung fort, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 19.01.2018, 66 S 230/17, entschieden. Der Fall: Die Klägerin und der Beklagte waren durch einen Wohnraummietvertrag verbunden.Die Klägerin stellte […] weiterlesen »

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