Schadensersatz für Schwerverbrecher?

von schneideranwälte | 30.04.2012 Eine Entscheidung, die nicht jeder versteht Was man in der Boulevardpresse zuletzt lesen konnte, sorgte für Unverständnis: Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher bekamen vom Landgericht Karlsruhe Schadensersatz für erlittene Freiheitsentziehung zugesprochen. Seit wann bekommen rechtskräftig verurteilte Verbrecher Schadensersatz, wenn man sie einsperrt? Wie ist so etwas möglich? Und wo bleibt hier der Opferschutz? Was auf den […] weiterlesen »

Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Wohnungseigentumsrecht (2011/2012)

von Ralf Schulze Steinen | 29.04.2012 Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wohnungseigentumsrecht 2011/2012:   Das Wohnungseigentumsrecht wird geprägt durch die Rechtsprechung, insbesondere jener des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Dessen Rechtsprechung zu kennen bedeutet in der wohnungseigentumsrechtlichen rechtlichen Praxis in der Regel einen Wissenvorsprung. Allerdings werden im Wohnungseigentumsrecht jährlich zahlreiche Entscheidungen getroffen, so dass es schwer fallen kann, hier den […] weiterlesen »

Vereinsmitglied Pflichten

von Dr. Markus H. Schneider | 28.04.2012 Pflichten VereinsmitgliedDie Mitgliedschaft in einem Verein gibt Rechte, aber – und das ist manchem Vereinsmitglied nicht immer bewusst – auch Plichten. Dies darf nicht unterschätzt werden.Zu den wichtigsten Pflichten gehört z. B. die Beitragszahlung. Voraussetzung ist, dass sich in der Satzung des Vereins eine entsprechende Regelung findet, wie sich aus § 58 Nr. 2 Bürgerliches […] weiterlesen »

Schönheitsreparaturen – Was ist das und worauf ist zu achten?

von Ralf Schulze Steinen | 27.04.2012 Alles was Sie zu zum Thema Schönheitsreparaturen wissen müssen auf www.schneideranwaelte .de! Unter Schönheitsreparaturen sind all diejenigen malermäßigen Arbeiten zu verstehen, die zur Beseitigung von typischen, auf den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zurückzuführenden Abnutzungserscheinungen an der Dekoration innerhalb der Wohnung oder des Gewerberaums erforderlich sind. Nach der gesetzlichen Definition des § 28 Abs. 4 S. […] weiterlesen »

Elternunterhalt

von Dirk Vollmer | 26.04.2012 Lexikon Elternunterhalt | Was ist Elternunterhalt? Immer häufiger kommen ältere Menschen in die Situation, dass sie nicht mehr für sich selbst sorgen können, weil das zur Verfügung stehende Einkommen nicht zur Deckung des Lebensbedarfs ausreicht. Ist Pflegebedürftigkeit eingetreten, zahlt der Träger der Sozialhilfe den monatlichen Fehlbetrag zwischen dem Einkommen und den z.B. durch Heimkosten stark […] weiterlesen »

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