Umkleidezeit als Arbeitszeit, wann muss Gehalt gezahlt werden?

von Joachim Muth | 20.11.2018 In den vergangenen Monaten hat das Bundesarbeitsgericht in zwei Urteilen dargelegt, wann Umkleidezeit als Arbeitszeit zu betrachten ist. Wir stellen die beiden Urteile heute vor und erklären, wann der Arbeitgeber das Anlegen der Dienstkleidung folglich zu vergüten hat.Umkleidezeit als Arbeitszeit – das Grundsatzurteil zu KrankenhauskleidungDie Grundsätze zur Frage, wann Umkleidezeit als Arbeitszeit zu werten und […] weiterlesen »

Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!

von Ralf Schulze Steinen | 19.11.2018 Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!  1. Eine sog. nachträgliche Mietminderung ist grundsätzlich möglich.2. Rückforderungsansprüchen des Mieters nach § 812 BGB steht § 814 BGB nur dann entgegen, wenn der Mieter nicht nur die Tatumstände kennt, aus denen sich ergibt, dass er nicht zur vollen Mietzahlung verpflichtet ist, sondern zudem auch weiß, dass er nach […] weiterlesen »

Aufsichtsrat und D&O Versicherung

von Dr. Markus H. Schneider | 16.11.2018 AufsichtsratDer Aufsichtsrat ist ein Kontrollgremium bei Kapitalgesellschaften und Organisationen. Teilweise müssen Aufsichtsräte per Gesetz eingerichtet werden, teilweise kann diese Form der Kontrolle per Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag vorgegeben werden.Gesetzlich vorgeschrieben ist die Einrichtung dieses Kontrollorganes bei Aktiengesellschaften (§ 30 AktienG). Bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die Einrichtunggrundsätzlich freiwillig. Bei bestimmten Unternehmensgrößen ist aber auch in der […] weiterlesen »

Pflicht zur Urlaubsgewährung, echt jetzt LAG Berlin?

von Joachim Muth | 14.11.2018 Etwas überrascht waren wir im Jahr 2014 über ein Urteil des LAG Berlin Brandenburg aus dem Urlaubsrecht. Es hat einem Arbeitnehmer Abgeltung von Ersatzurlaub zugesprochen, obschon dieser im zuvor abgelaufenen Urlaubsjahr keinen Urlaub beantragt hatte. Grund: Der Arbeitgeber hatte seine angebliche Pflicht zur Urlaubsgewährung verletzt. Vermutlich wird sich diese Rechtsprechung nicht durchsetzen.Der FallDer klagende Arbeitnehmer […] weiterlesen »

Abfindungsrechner: Nützlich, belanglos, irreführend?

von Joachim Muth | 08.11.2018 Neulich stieß ich bei meinen Recherchen in einer Online-Datenbank auf den Begriff „Abfindungsrechner“. Das machte mich neugierig, denn ich konnte mir unter diesem Begriff nichts vorstellen. Im deutschen Recht werden Abfindungen in der Regel mit einem festen Betrag vereinbart oder richten sich nach § 1a KSchG. Aber selbst dann gibt es keine komplexen Rechenwege, die […] weiterlesen »

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