Gewerblicher Rechtsschutz | 05.08.2022

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe – Dr. Schneider & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB

 

 

 

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe

Der gewerbliche Rechtsschutz schützt Ihr geistig-gewerbliches Schaffen im technisch-wirtschaftlichen Bereich und ist überdies für den unternehmerischen Erfolg unerlässlich. Dieses Rechtsgebiet schützt daher das geistige Eigentum, beziehungsweise die sogenannten IP-Rechte ("Intellectual Property"):

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Designrecht
  • Markenrecht

Zudem schützt das Wettbewerbsrecht Ihre gewerbliche Tätigkeit vor unlauterem Wettbewerb.

Der gewerbliche Rechtsschutz im Einzelnen

Doch was genau ist unter den einzelnen Schutzrechten zu verstehen?

Patentrecht

Das Patentrecht schützt Ihre Leistungen und Erfindungen auf dem technischen Gebiet. Dieses Schutzrecht gewährt dem Erfinder einer technischen Erfindung das sog. Ausschließlichkeitsrecht, d.h. das Recht auf alleinige Nutzung und Verwertung.

Folgende Kriterien müssen nach § 1 Abs. 1 PatG mitunter erfüllt sein, um ein Patent anzumelden:

  • Neuheit
  • Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit
  • gewerbliche Anwendbarkeit

Erst wenn das Deutschen Patent- und Markenamt die Voraussetzungen geprüft hat, kommt es zur Erteilung des Patents. schneideranwälte stehen Ihnen sowohl bei der Anmeldung Ihrer Patente zur Seite - ob beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Patentamt. Überdies helfen wir Ihnen, sollten Wettbewerber Ihre Ausschließlichkeitsrechte verletzt haben.

Gebrauchsmusterrecht

Dabei handelt es sich um ein ungeprüftes Schutzrecht. Das heißt, die Kriterien Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit werden nicht geprüft. Deswegen kann der Gebrauchsmusterschutz oft schneller und kostengünstiger als der Patentschutz erlangt werden. Das Gebrauchsmuster wird auch als "kleiner Bruder" des Patents bezeichnet.

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe - wir beraten Sie, Ihre technischen Erfindungen optimal zu schützen! Denn oftmals kann es zweckmäßig sein, Patent und Gebrauchsmuster gleichzeitig anzumelden.

Designrecht

Das Designrecht schützt die ästhetische Gestaltung von Produkten und gewährt das alleinige Recht zur gewerblichen Verwendung des Designs. Wir unterstützen Sie selbstverständlich ebenfalls bei der Anmeldung Ihrer Designs, sowie bei der Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegen Wettbewerber.

Markenrecht

Das Recht der Marken und sonstiger Kennzeichen schützt die Bezeichnung Ihrer Produkte - kurzum den Namen. Die "Namen" Ihrer Produkte sind von zentraler Bedeutung, schließlich handelt es sich um das wichtigste Unterscheidungskriterium zu Waren oder Dienstleistungen Ihrer Mitbewerber. Überdies schafft der Markenname einen unverzichtbaren Wiedererkennungswert.

Den sichersten Schutz Ihrer Marke gewährt die Eintragung ins Markenregister. Aber auch nicht eingetragene Marken, sogenannte "Notorietäts- oder Benutzungsmarken" werden durch das Markengesetz geschützt.

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe - wir prüfen zunächst, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist. Anschließend unterstützen wir Sie bei der Eintragung und im Ernstfall bei Markenverletzungen!

Das Wettbewerbsrecht

Schließlich schützt Sie das Wettbewerbsrecht im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes vor unlauterem Wettbewerb. Das sogenannte "Lauterkeitsrecht" hat seinen Ursprung im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Wettbewerbsrechtliche Verstöße liegen beispielsweise vor bei:

  • irreführender Werbung (z.B. durch unwahre Angaben)
  • unerwünschter Werbung (z.B. über E-Mail oder Telefon)
  • Verbreitung unwahrer Tatsachen über Mitbewerber oder dessen Waren/Dienstleistungen
  • Ausnutzung marktbeherrschender Stellung
  • Kopieren von Waren/Dienstleistungen ohne Genehmigung
  • Kopieren von Gütezeichen/Qualitätskennzeichen ohne Genehmigung

schneideranwälte prüfen, ob Ihre Mitwettbewerber gegen das Lauterkeitsrecht verstoßen haben und schaffen Abhilfe. Sollten Ihnen hingegen selbst wettbewerbsrechtliche Verstöße vorgeworfen werden, wehren wir unbegründete Ansprüche ab!

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe - worauf es ankommt

Der Wettbewerb ist schnelllebig und oft fragil. Daher kommt es oft auf schnelles Handeln und ein hohes Maß an Flexibiliät an. Häufig sind einstweilige Verfügungen und ein Abmahnung nötig - denn im Wettbewerb zählt für unsere Mandanten jeder Tag! Wir schützen Ihr geistiges Eigentum und stehen auch bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen an Ihrer Seite!

schneideranwälte besitzen unter anderem langjährige Expertise auf dem Gebiet des Wirtschaftssrechts.

Gewerblicher Rechtsschutz Karlsruhe

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt und Unternehmensjurist LL.B. Lukas Dickmann, weil er zusätzlich zu seiner juristischen Ausbildung das Studium zum Unternehmensjuristen LL.B. an einer der renommiertesten wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten des Landes abgeschlossen hat.

An der Universität Mannheim erlangte er außerdem umfassende betriebs- und volkswirtschaftliche Kenntnisse.

Wir stellen die notwendigen prozesstaktischen Erwägungen an, und treffen sodann die für Sie bestmögliche Entscheidung! Darauf kommt es im gewerblichen Rechtsschutz an.

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