Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!

von Ralf Schulze Steinen | 19.11.2018 Nachträgliche Mietminderung – BGH konkretisiert seine Rechtsprechung!  1. Eine sog. nachträgliche Mietminderung ist grundsätzlich möglich.2. Rückforderungsansprüchen des Mieters nach § 812 BGB steht § 814 BGB nur dann entgegen, wenn der Mieter nicht nur die Tatumstände kennt, aus denen sich ergibt, dass er nicht zur vollen Mietzahlung verpflichtet ist, sondern zudem auch weiß, dass er nach […] weiterlesen »

Rückwirkende Mietminderung trotz vorbehaltloser Mietzahlung möglich?

von Ralf Schulze Steinen | 27.03.2013 Eine (rückwirkende) Mietminderung  dergestalt, dass der Mieter in der Vergangenheit trotz Mietmängeln vollständig von ihm gezahlte Mieten zurückfordert oder gegenüber fälligen Forderungen des Vermieters zur Aufrechnung bringt, ist ausgeschlossen, wenn der Mieter einen Mietmangel anzeigt, gleichwohl die Miete vorbehaltlos und voll weiter entrichtet. Einer Rückforderung steht dann § 814 BGB entgegen, da in diesem Fall […] weiterlesen »

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