Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen: Rechtsprechungsänderung!

von Ralf Schulze Steinen | 20.06.2012   Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen – Bundesgerichtshof ändert seine bisherige Rechtsprechung Ist zwischen Vermieter und Mieter vertraglich vereinbart, dass letzterer die Betriebskosten zu tragen und hierauf monatliche Betriebskostenvorauszahlungen zu leisten hat und ergibt sich aus einer Betriebskostenabrechnung, dass die Vorauszahlungen des Mieters  unzureichend waren, so ist der Vermieter gemäß § 560 Abs. 4 BGB dazu berechtigt, nach einer Abrechnung eine Anpassung der […] weiterlesen »

BGH: Klare Vereinbarung zur Umlage von Betriebskosten auf den Mieter erforderlich!

von Ralf Schulze Steinen | 13.06.2012 Streitigkeiten um Betriebskosten sind im Mietrecht ein absoluter Dauerbrenner. Das Betriebskostenrecht hat sich zu einem mietrechtlichen Spezialteilgebiet entwickelt, das ganze Lehrbücher und Kommentare füllt. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich regelmäßig mit betriebskostenrechtlichen Problemen zu befassen. Nach dem Gesetz ist es der Vermieter, der die Betriebskosten zu tragen hat, 535 Abs. 1 S. 3 BGB. Das Gesetz […] weiterlesen »

Betriebskosten & Betriebskostenabrechnung

von Ralf Schulze Steinen | 21.04.2012   Alles was Sie zu den Themen Betriebskosten & Betriebskostenabrechnung wissen müssen auf schneideranwaelte.dev!   Die Betriebskosten werden landläufig als „Zweite Miete“ bezeichnet, die neben der eigentlichen Miete, der sog. Grundmiete, von dem Mieter an den Vermieter zu entrichten sind. Häufig liest man deshalb auch den Begriff der „Nebenkosten“ oder „Mietnebenkosten“. Den Betriebskosten ist eine […] weiterlesen »

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