BGH zur Verjährung des Rückforderungsanspruches (gegen Schwiegerkind)

von Dirk Vollmer | 11.12.2014 In einer weiteren Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem Schwiegerkind. Dabei ging es vor allem um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche auf Rückforderung verjähren.   […] weiterlesen »

Rechtliches rund um die Geburt

von Dirk Vollmer | 05.05.2014 Vor und nach der Geburt geht es nicht nur um die Gesundheit von Mutter, Kind und Vater, oder um den Einkauf von Wiege, Kinderwagen und Kleidung – sondern es sind auch einige rechtliche Dinge zu beachten. Eltern, die nicht miteinander verheiratet sind, aber mit allen Rechten und Pflichten für ihr Kind einstehen möchten, müssen an […] weiterlesen »

Wahl-Zugewinngemeinschaft

von Dirk Vollmer | 14.10.2013 Seit Mai 2013 gibt es einen neuen Wahlgüterstand im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), nämlich den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft. Grundlage ist das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft vom 04.02.2010, das am 01.05.2013 in Kraft getreten ist. Das Abkommen selbst und das deutsche Umsetzungsgesetz vom 15.03.2012 sind hier zu […] weiterlesen »

Scheidung – wie läuft das Verfahren bei Gericht?

von Dirk Vollmer | 03.12.2012 Der beauftragte Rechtsanwalt reicht für seinen Mandanten den Scheidungsantrag beim zuständigen Familiengericht ein. Damit ist das Scheidungsverfahren anhängig, wie die Juristen sagen, und der Antrag stellende Ehegatte heißt fortan „Antragsteller“. Der andere Ehegatte wird generell als „Antragsgegner“ bezeichnet, völlig unabhängig davon, ob er dem Scheidungsantrag entgegentreten will oder nicht.Das Verfahrensrecht ist geregelt im Gesetz über […] weiterlesen »

Ehevertrag – nicht nur etwas für die Schönen und Reichen

von Dirk Vollmer | 30.11.2012 „Ehevertrag? Das ist doch nur etwas für die Promis.“ Nein, das Thema Ehevertrag geht grundsätzlich alle Ehegatten etwas an. Das Familienrecht definiert die allgemeinen Ehewirkungen. Der Gesetzgeber gibt durch den gesetzlichen Güterstand, die Versorgungsgemeinschaft und das Unterhaltsrecht gewissermaßen im „Kleingedruckten“ vor, wie weit die eheliche und die nacheheliche Solidarität reichen soll. Das macht sich meist […] weiterlesen »

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