Jérôme Boateng, Gottlob Frege und die Deutschen.

von Joachim Muth | 29.05.2016 Wen beleidigte eigentlich Alexander Gauland an diesem Wochenende? Alexander Gauland hat den 57maligen deutschen Fussballnationalspieler Jerome Boateng beleidigt, meint die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Muss man wirklich den deutschen Sprachphilosophen Gottlob Frege gelesen haben, um zu erkennen, dass das falsch ist?Es geht um folgende Aussage, mit der der stellvertretende AfD-Vorsitzende in der F.A.S in ihrer heutigen Ausgabe […] weiterlesen »

Gottlob Frege und Jan Böhmermann: Über Zeichen von Zeichen

von Joachim Muth | 28.05.2016 Hinweise aus der SprachphilosophieOb Jan Böhmermann den Aufsatz „Über Sinn und Bedeutung“ von Gottlob Frege kannte, als er das Konzept zur Ausgabe von Neo Magazin Royal am 31. März 2016 niederschrieb, ist nicht bekannt. Das Landgericht Hamburg jedoch hat mit seiner Entscheidung vom 17. Mai 2016 über den Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan […] weiterlesen »

BAG: Weihnachtsgeld und Mindestlohn

von Joachim Muth | 26.05.2016 Das Verhältnis von Sonderzahlungen wie das Weihnachtsgeld und Mindestlohn sorgt immer wieder für Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Grundsatzurteil vom 25. Mai 2016 – 5 AZR 135/16 entschieden, unter welchen Umständen eine  Anrechnung solcher Sonderzahlungen auf den Mindestlohn durch den Arbeitgeber vorgenommen werden kann.Geklagt hat die vollzeitbeschäftigte Mitarbeiterin einer Krankenhaus-Cafeteria […] weiterlesen »

Schriftformerfordernis nach Abwicklungsvertrag?

von Joachim Muth | 10.03.2016 Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen im Arbeitrecht dem Schriftformerfordernis des § 623 BGB genügen. Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst zu entscheiden, ob die Schriftform auch eingehalten werden muss, wenn der Arbeitnehmer – nach Abschluss eines entsprechenden Abwicklungsvertrags – dem Arbeitgeber sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis anzeigt.Der Arbeitgeber hatte im vorliegenden Fall seiner Arbeitnehmerin ordentlich gekündigt, dieser […] weiterlesen »

Private Internetnutzung: fristlose Kündigung?

von Joachim Muth | 12.02.2016 Private Internetnutzung am Arbeitsplatz: fristlose Kündigung?Berechtigt die private Internetnutzung des Arbeitnehmers zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat am 12. Februar 2016 ein Urteil gefällt, mit dem es die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu dieser Frage bestätigt. Dennoch hat das Gericht die Revision zugelassen; das Bundesarbeitsgericht wird nun zu klären haben, ob der Arbeitgeber […] weiterlesen »

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