Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Mindestlohn

von Joachim Muth | 21.09.2018 Das Bundesarbeitsgericht hat vor wenigen Tagen eine lang erwartete Entscheidung getroffen. Wie verhalten sich eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Mindestlohn zueinander? Wer die höchstrichterliche Rechtsprechung zu diesem Thema in den letzten Jahren verfolgt hat, den überrascht das Urteil nicht. Wir erläutern, worum es geht:Der MindestlohnDie Einführung des flächendeckenden Mindestlohns ist wohl der Erfolg der SPD aus […] weiterlesen »

Vorbeschäftigungsverbot: Besteht Handlungsbedarf?

von Joachim Muth | 18.09.2018 Das Bundesverfassungsgericht zwingt das Bundesarbeitsgericht mit seinem Beschluss vom 6. Juni 2018 in den Verfahren 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14 zu einer Rechtsprechungsänderung. Es geht um das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Absatz 2 Satz 2 TzBfG. Das hatte das BAG seither nicht hinreichend ernst genommen und damit gegen das Grundgesetz verstoßen.Vorbeschäftigungsverbot: Worum geht […] weiterlesen »

Rechtmäßige Videoüberwachung am Arbeitsplatz?

von Joachim Muth | 12.09.2018 Welchen Voraussetzungen unterliegt die rechtmäßige Videoüberwachung am Arbeitsplatz? Erfahren Sie Grundsätzliches in unserem dritten und (vorerst) letzten Teil zum Thema Videoüberwachung.Am 23. August 2018 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz Voraussetzung dafür ist, dass die Aufnahmen auch Monate später noch gegen den Arbeitnehmer verwendet werden dürfen. Wir berichteten über das […] weiterlesen »

Nebentätigkeit von Beamten, was ist zu beachten?

von Joachim Muth | 06.09.2018 Kürzlich informierten wir Sie an dieser Stelle zum Thema Arbeitsvertrag und Nebentätigkeit, aber was ist eigentlich mit der Nebentätigkeit von Beamten? Was müssen Beamte beachten, die nebenbei eine Tätigkeit außerhalb des Beamtenverhältnisses ausüben möchten. Der folgende Beitrag betrifft nur Bundesbeamte, die Regeln für die Beamten der Bundesländer sind jedoch ganz ähnlich.1. Allgemeines zur Beschränkung der […] weiterlesen »

Schrecken ohne Ende? Wie Sie eine betriebliche Übung beenden.

von Joachim Muth | 05.09.2018 Wir haben Ihnen an dieser Stelle bereits mitgeteilt, um was es sich bei der betrieblichen Übung handelt. Und vor einigen Tagen gaben wir Ihnen Hinweise, wie Sie eine betriebliche Übung am besten vermeiden. Heute stellen wir uns der Frage, wie Sie eine betriebliche Übung beenden können.Die ablösende / negative / gegenläufige betriebliche ÜbungDrei Begriffe für […] weiterlesen »

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