Abrechnungsfrist für Betriebskosten: Ist ein Beschluss der WEG Abrechnungsvoraussetzung?

von Ralf Schulze Steinen | 12.04.2017 Abrechnungsfrist für Betriebskosten: Ist ein Beschluss der WEG Abrechnungsvoraussetzung? 1. Der Vermieter einer Eigentumswohnung ist auch ohne Beschluss der WEG über die Jahresabrechnung nach § 28 Abs. 3 WEG dazu verpflichtet, die sich aus § 556 Abs. 3 S. 2 BGB ergebende Abrechnungsfrist von einem Jahr einzuhalten.2. Will sich der Vermieter einer Eigentumswohnung für die Überschreitung […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 10

von Ralf Schulze Steinen | 06.12.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 10: J wie Jahresfrist   Jahresfrist: Die Jahresfrist findet im Gesetz zweierlei Erwähnung, nämlich in § 556 Abs. 3 BGB. Sie spielt im wohnraummietrechtlichen, mangels Verweisung in § 578 BGB hingegen nicht im gewerberaummietrechtlichen Betriebskostenrecht eine entscheidende Rolle und zwar für Vermieter und Mieter. Denn mit […] weiterlesen »

Betriebskostenabrechnung: Jeder kann sie prüfen – hier die Checkliste!

von Ralf Schulze Steinen | 30.10.2013 Betriebskostenabrechnung: Jeder kann sie selbst prüfen!   Bei vielen flattert sie jedes Jahr ins Haus – die Betriebskostenabrechnung.  Viel ist über sie geschrieben worden, unzählige Gerichtsentscheidungen befassen sich mit ihr. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hatte und hat sich mit dem Thema „Betriebskostenabrechnung“ regelmäßig auseinanderzusetzen. Das Betriebskostenrecht ist, das kann man sagen, zu einer schwierigen Spezialmaterie […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner – Lexikon des Mietrechts, Teil 5

von Ralf Schulze Steinen | 09.01.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 5: E wie Eigenbedarf   Eigenbedarf: Der sog.  Eigenbedarf  ist ein dem Wohnraummietrecht zuzuordnender Begriff. Der Eigenbedarf des Vermieters stellt ein sog. berechtigtes Interesse dar, bei dessen Vorliegen er die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber dem Mieter erklären kann. Im Gesetz findet der Eigenbedarf in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB Erwähnung. Nach dieser Vorschrift […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts, Teil 2

von Ralf Schulze Steinen | 05.10.2012 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 2: B wie Befristung des Mietvertrags   Befristung des Mietvertrags: Unter der Befristung eines Mietvertrags versteht man dessen Abschluss auf bestimmte Zeit. Ein befristeter Mietvertrag liegt vor, wenn er nach Ablauf einer bestimmten Zeit automatisch, d. h. ohne  Kündigungserklärung o.Ä., enden soll. Der befristete Mietvertrag findet Erwähnung in […] weiterlesen »