Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?

von Ralf Schulze Steinen | 13.03.2015 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?   Der Mieter trägt die Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz. Um den entsprechenden Beweis zu führen, muss der Mieter konkret und beweisbewehrt vortragen, dass gleichwertige Leistungen nach den örtlichen Gegebenheiten zu einem deutlich geringeren Preis zu beschaffen gewesen wären. Dies hat […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 12: L wie

von Ralf Schulze Steinen | 11.07.2014 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 12: L wie Lärm   Lärm: Der durch Mieter, Mitmieter oder Vermieter, aber auch durch äußere Umstände – z.B. Baustellen – oder Dritte verursachte Lärm spielt in der mietrechtlichen Praxis, vor allem in Zusammenhang mit einer Mietminderung des Mieters i. S. v. § 536 BGB, aber […] weiterlesen »

Betriebskostenabrechnung: Jeder kann sie prüfen – hier die Checkliste!

von Ralf Schulze Steinen | 30.10.2013 Betriebskostenabrechnung: Jeder kann sie selbst prüfen!   Bei vielen flattert sie jedes Jahr ins Haus – die Betriebskostenabrechnung.  Viel ist über sie geschrieben worden, unzählige Gerichtsentscheidungen befassen sich mit ihr. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hatte und hat sich mit dem Thema „Betriebskostenabrechnung“ regelmäßig auseinanderzusetzen. Das Betriebskostenrecht ist, das kann man sagen, zu einer schwierigen Spezialmaterie […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner – Lexikon des Mietrechts, Teil 5

von Ralf Schulze Steinen | 09.01.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 5: E wie Eigenbedarf   Eigenbedarf: Der sog.  Eigenbedarf  ist ein dem Wohnraummietrecht zuzuordnender Begriff. Der Eigenbedarf des Vermieters stellt ein sog. berechtigtes Interesse dar, bei dessen Vorliegen er die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber dem Mieter erklären kann. Im Gesetz findet der Eigenbedarf in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB Erwähnung. Nach dieser Vorschrift […] weiterlesen »

BGH: Klare Vereinbarung zur Umlage von Betriebskosten auf den Mieter erforderlich!

von Ralf Schulze Steinen | 13.06.2012 Streitigkeiten um Betriebskosten sind im Mietrecht ein absoluter Dauerbrenner. Das Betriebskostenrecht hat sich zu einem mietrechtlichen Spezialteilgebiet entwickelt, das ganze Lehrbücher und Kommentare füllt. Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich regelmäßig mit betriebskostenrechtlichen Problemen zu befassen. Nach dem Gesetz ist es der Vermieter, der die Betriebskosten zu tragen hat, 535 Abs. 1 S. 3 BGB. Das Gesetz […] weiterlesen »

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