Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 9

von Ralf Schulze Steinen | 20.11.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 9: I wie Indexmiete   Indexmiete: Der Begriff der Indexmiete ist  in § 557 b BGB zu finden. Diese gesetzliche Vorschrift zur Indexmiete kommt mangels Erwähnung in der zentralen Verweisungsnorm des § 578 Abs. 2 BGB nur im Wohnraummietrecht, nicht jedoch im Gewerberaummietrecht zur Anwendung. Im Bereich […] weiterlesen »

BGH: Wartungskosten Gastherme durch AGB auf Mieter abwälzbar!

von Ralf Schulze Steinen | 06.02.2013   Eine Mietvertragsklausel, die den Mieter zur anteiligen Tragung der Wartungskosten Gastherme verpflichtet, ist auch dann nicht unwirksam, wenn die Klausel keine Kostenobergrenze enthält.    Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 07.11.2012, Az. VIII ZR 119/12 entschieden. Der Mietvertrag im zu entscheidenden Fall enthielt folgende Klausel: „Die in diesen Mieträumen befindliche Gasheizung ist […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts, Teil 2

von Ralf Schulze Steinen | 05.10.2012 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 2: B wie Befristung des Mietvertrags   Befristung des Mietvertrags: Unter der Befristung eines Mietvertrags versteht man dessen Abschluss auf bestimmte Zeit. Ein befristeter Mietvertrag liegt vor, wenn er nach Ablauf einer bestimmten Zeit automatisch, d. h. ohne  Kündigungserklärung o.Ä., enden soll. Der befristete Mietvertrag findet Erwähnung in […] weiterlesen »

BGH: Heizkostenabrechnung nach Abflussprinzip ist unzulässig!

von Ralf Schulze Steinen | 24.05.2012 Es existieren für den Vermieter zwei Arten eine Betriebs- bzw. Heizkostenabrechnung zu erstellen: Wird das sog. Leistungsprinzip – auch Zeitabgrenzungs- oder Verbrauchsprinzip – angewandt, so werden in die Betriebskostenabrechnung all diejenigen Kosten eingestellt, die für den konkreten Abrechnungszeitraum tatsächlich angefallen sind und zwar unabhängig vom Datum der Rechnungsstellung. Maßgeblich ist also, welchem Zeitraum die Kosten […] weiterlesen »

Betriebskosten & Betriebskostenabrechnung

von Ralf Schulze Steinen | 21.04.2012   Alles was Sie zu den Themen Betriebskosten & Betriebskostenabrechnung wissen müssen auf schneideranwaelte.dev!   Die Betriebskosten werden landläufig als „Zweite Miete“ bezeichnet, die neben der eigentlichen Miete, der sog. Grundmiete, von dem Mieter an den Vermieter zu entrichten sind. Häufig liest man deshalb auch den Begriff der „Nebenkosten“ oder „Mietnebenkosten“. Den Betriebskosten ist eine […] weiterlesen »

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