Alles Wissenswerte zur Kündigungsschutzklage

von Joachim Muth | 05.11.2018 Was ist zu tun, wenn Sie eine Kündigung bekommen?In diesem Blog möchten wir einige Fragen rund um die Themen Kündigung des Arbeitsvertrags und „Kündigungsschutzklage“ erläutern. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ausführungen unverbindlich sind und eine Beratung im konkreten Einzelfall auf keinen Fall ersetzen können.1. Kündigung bekommen? Die Uhr läuft!Wenn Sie sich gegen die […] weiterlesen »

Videoüberwachung am Arbeitsplatz – kein Verwertungsverbot!

von Joachim Muth | 23.08.2018 Die rechtmäßige Videoüberwachung am Arbeitsplatz zwingt den Arbeitgeber nicht zur Vernichtung der Aufnahmen innerhalb einer bestimmten Zeitraums. Sie können auch Monate später noch als Beweismittel in einem gerichtlichen Verfahren verwendet werden. Weder § 6b Absatz 5 BDSG noch die Datenschutz-Grundverordnung führen nach Meinung des Bundesarbeitsgerichts in jedem Fall zu einem Beweisverwertungsverbot. Entscheidend ist jedoch, ob es […] weiterlesen »

Ausgleichsquittungen: Gefährlich, aber oft unwirksam!

von Joachim Muth | 19.07.2018 Am Ende des Arbeitsverhältnisses legen Arbeitgeber häufig so genannte Ausgleichsquittungen vor. Sie bergen erhebliche Risiken für den Arbeitnehmer. Viele Klauseln in Ausgleichsquittungen benachteiligen den Arbeitnehmer so sehr, dass sie unwirksam sind.Was sind Ausgleichsquittungen?Ausgleichsquittungen sollen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer klare Verhältnisse zu schaffen und Streit in der Zukunft vermeiden. Mit der Ausgleichsquittung […] weiterlesen »

Stromdiebstahl durch Mieter: Auf die Menge kommt es an!

von Ralf Schulze Steinen | 24.04.2015 Stromdiebstahl durch Mieter: Auf die Menge kommt es an!   Stromdiebstahl des Mieters aus Stromquellen außerhalb der Mieträume stellt zwar grundsätzlich ein vertragswidriges Verhalten dar. Ob allerdings der Stromdiebstahl den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigt, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalles.   Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 21.10.2014, Az. 67 S 304/14 […] weiterlesen »

Vermietung an Touristen: Mieter riskiert fristlose Kündigung

von Ralf Schulze Steinen | 25.02.2015 Vermietung an Touristen: Mieter riskiert fristlose Kündigung!   Die Vermietung an Touristen stellt einen vertragswidrigen Gebrauch einer Wohnung dar, den der Vermieter nicht dulden muss. Setzt der Mieter die Vermietung an Touristen trotz Abmahnung fort, kann der Vermieter das Mietverhältnis fristlos kündigen.   Dies hat das Landgericht Berlin, Beschluss vom 03.02.2015, Az. 67 T 29/15 […] weiterlesen »

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