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Doppelte Rückschaupflicht – Gilt auch bei Überholverbot!

von Ralf Schulze Steinen | 07.08.2018 Doppelte Rückschaupflicht – Gilt auch bei Überholverbot! Die sich aus § 9 Abs. 1 S. 4, 1. Halbsatz  StVO ergebende, doppelte Rückschaupflicht desjenigen, der abbiegen will, gilt auch bei einem bestehenden Überholverbot. Dies hat das OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2018, Az. I-1 U 86/17 entschieden. Der Fall: Das klägerische Fahrzeug befuhr eine Straße mit angeordnetem Überholverbot.Beim Abbiegen des klägerischen […] weiterlesen »

Schuldanerkenntnis am Unfallort – Beweislage des Unfallgegners verbessert!

von Ralf Schulze Steinen | 03.08.2018 Schuldanerkenntnis am Unfallort – Beweislage des Unfallgegners verbessert! 1. Ein Schuldanerkenntnis am Unfallort durch einen Unfallbeteiligten verbessert die Beweislage des Unfallgegners.2. Bleibt das Unfallgeschehen unaufklärbar, scheidet eine Mithaftung des Unfallgegners, gegenüber dem das Schuldanerkenntnis am Unfallort abgegeben worden ist, aus, wenn nicht der Nachweis der Unrichtigkeit des Anerkannten  demjenigen gelingt, der es abgegeben hat. Dies hat das […] weiterlesen »

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee!

von Ralf Schulze Steinen | 15.06.2018 Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee! 1. Auch das Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße unterfällt § 9 Abs. 5 StVO. 2. Ein vom Straßenrand  einer Einbahnstraße anfahrender Verkehrsteilnehmer muss nicht damit rechnen, dass die Einbahnstraße in falscher Richtung genutzt wird. Dies hat das OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2017, 1 U 133/16, entschieden Der Fall: Die Beklagte befuhr eine Einbahnstraße,  […] weiterlesen »

Berührungsloser Unfall: Wer haftet wann unter welchen Voraussetzungen?

von Ralf Schulze Steinen | 15.05.2018 Berührungsloser Unfall: Wer haftet wann unter welchen Voraussetzungen? 1. Auch ein berührungsloser Unfall kann eine Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG begründen.2. Die bloße Anwesenheit eines Kraftfahrzeugs am Unfallort reicht aber regelmäßig nicht aus. Voraussetzung für eine Haftung ist vielmehr, dass der Geschädigte durch die Fahrweise des Unfallgegners zu einer Reaktion veranlasst wird und dadurch […] weiterlesen »

Überschreitung der Richtgeschwindigkeit: Erhöhte Betriebsgefahr?

von Ralf Schulze Steinen | 15.03.2018 Überschreitung der Richtgeschwindigkeit: Erhöhte Betriebsgefahr? 1. Die Überschreitung der Richtgeschwindigkeit führt nicht zwangsläufig zu einer erhöhten Betriebsgefahr und einer Mithaftung.2. Dies gilt insbesondere bei einem groben Verkehrsverstoß des Unfallgegners – hier Verstoß gegen § 7 Abs. 5 StVO. Dies hat das OLG Hamm, Urteil vom 08.02.2018, Az. 7 U 39/17, entschieden. Der Fall:In dem zu entscheidenden Fall wechselte […] weiterlesen »

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