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Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee!

von Ralf Schulze Steinen | 15.06.2018 Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße keine gute Idee! 1. Auch das Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße unterfällt § 9 Abs. 5 StVO. 2. Ein vom Straßenrand  einer Einbahnstraße anfahrender Verkehrsteilnehmer muss nicht damit rechnen, dass die Einbahnstraße in falscher Richtung genutzt wird. Dies hat das OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2017, 1 U 133/16, entschieden Der Fall: Die Beklagte befuhr eine Einbahnstraße,  […] weiterlesen »

Berührungsloser Unfall: Wer haftet wann unter welchen Voraussetzungen?

von Ralf Schulze Steinen | 15.05.2018 Berührungsloser Unfall: Wer haftet wann unter welchen Voraussetzungen? 1. Auch ein berührungsloser Unfall kann eine Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG begründen.2. Die bloße Anwesenheit eines Kraftfahrzeugs am Unfallort reicht aber regelmäßig nicht aus. Voraussetzung für eine Haftung ist vielmehr, dass der Geschädigte durch die Fahrweise des Unfallgegners zu einer Reaktion veranlasst wird und dadurch […] weiterlesen »

Überschreitung der Richtgeschwindigkeit: Erhöhte Betriebsgefahr?

von Ralf Schulze Steinen | 15.03.2018 Überschreitung der Richtgeschwindigkeit: Erhöhte Betriebsgefahr? 1. Die Überschreitung der Richtgeschwindigkeit führt nicht zwangsläufig zu einer erhöhten Betriebsgefahr und einer Mithaftung.2. Dies gilt insbesondere bei einem groben Verkehrsverstoß des Unfallgegners – hier Verstoß gegen § 7 Abs. 5 StVO. Dies hat das OLG Hamm, Urteil vom 08.02.2018, Az. 7 U 39/17, entschieden. Der Fall:In dem zu entscheidenden Fall wechselte […] weiterlesen »

Joachim Muth ist Fachanwalt für Arbeitsrecht | Gratulation

von Dr. Markus H. Schneider | 02.03.2018 Joachim Muth ist Fachanwalt für Arbeitsrecht | GratulationWir freuen uns bekannt zu geben, dass die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe unserem Partner Joachim Muth den Titel„Fachanwalt für Arbeitsrecht“verliehen hat.Joachim Muth spezialisierte sich schon während des Studiums auf das Arbeitsrecht und von Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit an lag hier der Schwerpunkt seines Schaffens. Die Verleihung der Bezeichnung Fachanwalt für […] weiterlesen »

Kettenauffahrunfall: Haftet der Halter des mittleren Fahrzeugs auch?

von Ralf Schulze Steinen | 03.02.2018 Kettenauffahrunfall: Haftet der Halter des mittleren Fahrzeugs auch? 1. Bei einem Kettenauffahrunfall, an dem drei Fahrzeuge beteiligt sind, haftet der Halter des mittleren/zweiten Fahrzeugs in der Regel nicht. 2. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das mittlere Fahrzeug rechtzeitig hinter dem ersten Fahrzeug zum Stillstand gekommen ist.3. Unerheblich ist, in welchem Abstand das mittlere Fahrzeug zum Stillstand […] weiterlesen »

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