Gasleitungsprüfung: Alle 2 Jahre ist in Ordnung!

von Ralf Schulze Steinen | 08.02.2017 Gasleitungsprüfung: Alle 2 Jahre ist in Ordnung! Hält sich der Vermieter bei der Gasleitungsprüfung an die Vorgaben der sog. TRGI 2008, namentlich an die darin empfohlenen Zeitabstände, kann er die durch die Gasleitungsprüfung entstehenden Kosten als Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Ein Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot kommt bei Beachtung der TRGI 2008 nicht in Betracht. Dies hat […] weiterlesen »

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?

von Ralf Schulze Steinen | 13.03.2015 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?   Der Mieter trägt die Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz. Um den entsprechenden Beweis zu führen, muss der Mieter konkret und beweisbewehrt vortragen, dass gleichwertige Leistungen nach den örtlichen Gegebenheiten zu einem deutlich geringeren Preis zu beschaffen gewesen wären. Dies hat […] weiterlesen »

BGH: Wartungskosten Gastherme durch AGB auf Mieter abwälzbar!

von Ralf Schulze Steinen | 06.02.2013   Eine Mietvertragsklausel, die den Mieter zur anteiligen Tragung der Wartungskosten Gastherme verpflichtet, ist auch dann nicht unwirksam, wenn die Klausel keine Kostenobergrenze enthält.    Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 07.11.2012, Az. VIII ZR 119/12 entschieden. Der Mietvertrag im zu entscheidenden Fall enthielt folgende Klausel: „Die in diesen Mieträumen befindliche Gasheizung ist […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner – Lexikon des Mietrechts,Teil 4

von Ralf Schulze Steinen | 05.12.2012 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 4: D wie Dach und Fach – Klausel   Dach und Fach – Klausel: Durch Verwendung einer sog. Dach und Fach – Klausel versucht der Vermieter die nach dem Gesetz grundsätzlich ihn treffenden Pflichten zur Instandsetzung und Instandhaltung der Mietsache vollumfassend auf den Mieter abzuwälzen. Zwar ist es – unter bestimmten Voraussetzungen […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts, Teil 2

von Ralf Schulze Steinen | 05.10.2012 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 2: B wie Befristung des Mietvertrags   Befristung des Mietvertrags: Unter der Befristung eines Mietvertrags versteht man dessen Abschluss auf bestimmte Zeit. Ein befristeter Mietvertrag liegt vor, wenn er nach Ablauf einer bestimmten Zeit automatisch, d. h. ohne  Kündigungserklärung o.Ä., enden soll. Der befristete Mietvertrag findet Erwähnung in […] weiterlesen »

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