Wem steht die Kaution für die Mietwohnung zu bei Trennung bzw. Scheidung?

von Dirk Vollmer | 22.05.2017 Kaution für die Mietwohnung: Welchem Ehegatten steht sie zu?Wenn sich Ehegatten trennen in der Weise, dass einer von beiden aus einer angemieteten Wohnung auszieht, wem steht dann die Kaution zu? Dem Ehegatten, der sie damals an den Vermieter gezahlt hat oder kommt es darauf an, wer im Mietvertrag steht oder wer ihn letztlich unterschrieben hat?Bei Beendigung […] weiterlesen »

Unglaublich, aber wahr!

von Ralf Schulze Steinen | 17.05.2014 Ist folgender Sachverhalt, mit dem sich das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09.05.2012, Az. L 5 AS 412/09 zu befassen hatte: Ein alleinstehender Mann bezieht staatliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, allgemein bekannt als Hartz IV. Zwar betreibt er einen Verlag, dieser wirft aber keinerlei Gewinne ab. Der Verlag „residiert“ in 260 qm großen Gewerberäumlichkeiten, die der „Herr“ selbst […] weiterlesen »

Berufsausübung in der Wohnung: Ist eine private Kita zulässig?

von Ralf Schulze Steinen | 05.02.2014 Berufsausübung in der Wohnung: Ist eine private Kita zulässig?   Die Berufsausübung durch den Mieter in einer zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung ist grundsätzlich unzulässig. Nur dann, wenn von der beabsichtigten beruflichen Tätigkeit keine weitergehenden Einwirkungen auf die Mietsache oder auf die Mitmieter ausgehen als bei einer üblichen Wohnnutzung, kann die Berufsausübung ausnahmsweise zulässig sein. Dies ist […] weiterlesen »

Rauchen auf dem Balkon: 12 Zigaretten am Tag sind in Ordnung!

von Ralf Schulze Steinen | 25.09.2013   Rauchen auf dem Balkon: Was müssen die Nachbarn hinnehmen?   Rauchen auf dem Balkon ist grundsätzlich vom vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung umfasst. Nachbarn haben deshalb durch das Rauchem auf dem Balkon entstehende Beeinträchtigungen hinzunehmen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn nicht mehr als 12 Zigaretten am Tag auf dem Balkon geraucht werden.   Dies hat […] weiterlesen »

Mietrecht Karlsruhe – Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte

von Ralf Schulze Steinen | 09.08.2013 Mietrecht Karlsruhe – Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte   Unter der Überschrift Mietrecht Karlsruhe – Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte halten wir Sie über die Rechtsprechung der Karlsruher Instanzgerichte im Mietrecht, insbesondere im Wohnraummietrecht, auf dem Laufenden. Interessierte Vermieter und Mieter erhalten dabei einen Einblick in praxisrelevante Entscheidungen des Amtsgerichts Karlsruhe, des Amtsgerichts Karlsruhe – Durlach und […] weiterlesen »

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