Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?

von Ralf Schulze Steinen | 13.03.2015 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?   Der Mieter trägt die Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz. Um den entsprechenden Beweis zu führen, muss der Mieter konkret und beweisbewehrt vortragen, dass gleichwertige Leistungen nach den örtlichen Gegebenheiten zu einem deutlich geringeren Preis zu beschaffen gewesen wären. Dies hat […] weiterlesen »

Mieterhöhung: Antworten auf praxisrelevante Fragen

von Ralf Schulze Steinen | 20.12.2013   Mieterhöhungen im Wohn- und Gewerberaummietrecht – Fragen und Antworten   Das Thema „Mieterhöhung“ ist von großer praktischer Bedeutung. Das zeigt die mietrechtliche Beratungspraxis täglich. Erfahrungsgemäß werden verschiedene Fragen immer wieder gestellt. Deren Beantwortung ist Gegenstand vorliegenden Blogs. Er soll den Mietvertragsparteien einen ersten Überblick  verschaffen und zwar sowohl im Bereich des Wohnraum-, als auch […] weiterlesen »

Mischmietverhältnis: Ist eine Teilmieterhöhung zulässig?

von Ralf Schulze Steinen | 27.11.2013 Mischmietverhältnis: Ist eine Teilmieterhöhung zulässig?   Mit einer mietrechtlichen Spezialproblematik, nämlich mit der Frage nach der Zulässigkeit  einer   Teilmieterhöhung im Rahmen von Mischmietverhältnissen   befasst sich ein aktueller Fachaufsatz unseres Partners Ralf Schulze Steinen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, der auf der Website der Fachzeitschrift IMR – Immobilien- und Mietrecht sowie in […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner – Lexikon des Mietrechts, Teil 5

von Ralf Schulze Steinen | 09.01.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 5: E wie Eigenbedarf   Eigenbedarf: Der sog.  Eigenbedarf  ist ein dem Wohnraummietrecht zuzuordnender Begriff. Der Eigenbedarf des Vermieters stellt ein sog. berechtigtes Interesse dar, bei dessen Vorliegen er die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber dem Mieter erklären kann. Im Gesetz findet der Eigenbedarf in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB Erwähnung. Nach dieser Vorschrift […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner – Lexikon des Mietrechts,Teil 4

von Ralf Schulze Steinen | 05.12.2012 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 4: D wie Dach und Fach – Klausel   Dach und Fach – Klausel: Durch Verwendung einer sog. Dach und Fach – Klausel versucht der Vermieter die nach dem Gesetz grundsätzlich ihn treffenden Pflichten zur Instandsetzung und Instandhaltung der Mietsache vollumfassend auf den Mieter abzuwälzen. Zwar ist es – unter bestimmten Voraussetzungen […] weiterlesen »

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