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Gottlob Frege und Jan Böhmermann: Über Zeichen von Zeichen

von Joachim Muth | 28.05.2016 Hinweise aus der SprachphilosophieOb Jan Böhmermann den Aufsatz „Über Sinn und Bedeutung“ von Gottlob Frege kannte, als er das Konzept zur Ausgabe von Neo Magazin Royal am 31. März 2016 niederschrieb, ist nicht bekannt. Das Landgericht Hamburg jedoch hat mit seiner Entscheidung vom 17. Mai 2016 über den Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan […] weiterlesen »

Hooligans: Kriminelle Vereinigung oder organisierte Extremsportler?

von Joachim Muth | 09.04.2015 Hooligans: Kriminelle Vereinigung oder organisierte Extremsportler? Der Bundesgerichtshof vertritt die Auffassung, manche Hooligan-Gruppierungen seien kriminelle Vereinigungen im Sinne von § 129 StGB.   Die Fan-Gewalt im Kontext von Fußballspielen und –vereinen hat sich auch in Deutschland radikal verändert: Während sie sich zuvor zeitlich, räumlich und eher zufällig in der Nähe von Spielen der Nationalmannschaften oder […] weiterlesen »

Qualifizierter Rotlichtverstoß = Fahrverbot?

von Ralf Schulze Steinen | 01.10.2014 Qualifizierter Rotlichtverstoß = Fahrverbot? In der Regel ist bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß ein Fahrverbot zu verhängen. Nur ganz Ausnahmsweise ist die Verhängung eines Fahrverbots nicht angezeigt. Eine solche Ausnahme kommt namentlich dann in Betracht, wenn der Betroffene dem sog. Mitzieheffekt unterliegt.   Dies hat das Amtsgericht Landstuhl, Urteil vom 08.05.2014, 2 Owi 4286 Js 13040/13 […] weiterlesen »

Handy am Steuer: Draufschauen ist nicht erlaubt!

von Ralf Schulze Steinen | 20.08.2014 Handy am Steuer: Draufschauen ist nicht erlaubt!   § 23 Abs. 1 a StVO ist bereits dann einschlägig, wenn der Fahrzeugführer sein Handy am Steuer aufnimmt und kurz darauf schaut, weil er zuvor durch dessen Aufleuchten aufgrund schwachen Akkus geblendet worden ist und durch Umlegen des Handys sicherstellen will, dass das nicht noch einmal geschieht. […] weiterlesen »

Unglaublich, aber wahr!

von Ralf Schulze Steinen | 17.05.2014 Ist folgender Sachverhalt, mit dem sich das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09.05.2012, Az. L 5 AS 412/09 zu befassen hatte: Ein alleinstehender Mann bezieht staatliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, allgemein bekannt als Hartz IV. Zwar betreibt er einen Verlag, dieser wirft aber keinerlei Gewinne ab. Der Verlag „residiert“ in 260 qm großen Gewerberäumlichkeiten, die der „Herr“ selbst […] weiterlesen »

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