Arbeitszeitbetrug: Kündigung ohne Abmahnung

von Joachim Muth | 13.07.2018 Arbeitnehmer, die sich am Arbeitsplatz außerhalb ihrer Pausen nicht mit ihrer Arbeit beschäftigen, begehen Arbeitszeitbetrug. Gleiches gilt für Arbeitnehmer, die bei festen Arbeitszeiten unpünktlich zur Arbeit erscheinen und dies dem Arbeitgeber verschweigen. Schließlich begehen Arbeitszeitbetrug – in seiner schwerwiegendsten Form – auch jene Arbeitnehmer, die bei der selbständigen Erfassung ihrer flexiblen Arbeitszeit unrichtige Angaben machen. […] weiterlesen »

Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein!

von Ralf Schulze Steinen | 22.05.2018 Messie-Mieter: Fristlose Kündigung kann gerechtfertigt sein! 1. Ein Messie-Mieter verletzt seine Obhutspflichten, wenn er die Wohnung nicht pfleglich behandelt.2. Setzt der Messie-Mieter sein vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung fort, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. Dies hat das LG Berlin, Beschluss vom 19.01.2018, 66 S 230/17, entschieden. Der Fall: Die Klägerin und der Beklagte waren durch einen Wohnraummietvertrag verbunden.Die Klägerin stellte […] weiterlesen »

Entziehung des Wohnungseigentums: Messie-Syndrom kann dies rechtfertigen!

von Ralf Schulze Steinen | 15.03.2017 Entziehung des Wohnungseigentums: Messie-Syndrom kann dies rechtfertigen! Leidet ein Wohnungseigentümer unter dem sog. Messie-Syndrom und wird hierdurch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer schwer beeinträchtigt, so kann dies die Entziehung des Wohnungseigentums rechtfertigen, auch wenn das Messie-Syndrom dem betroffenen Wohnungseigentümer letztlich nicht schuldhaft und nicht subjektiv vorwerfbar ist. Dies hat das Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.04.2016, Az. 318 S […] weiterlesen »

BGH zur Filesharing-Störerhaftung der Eltern als Anschlussinhaber

von Dirk Vollmer | 06.07.2015 In den letzten Jahren gab es immer wieder Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Frage der Haftung bei Urheberrechtsverstößen beim Herunterladen/Tauschen von Musik- und Filmdateien (Filesharing). Die Rechteinhaber schicken dem Anschlussinhaber eine Abmahnung und fordern meist mehrere Tauschend Euro (Schadenersatz, Ermittlungs- und Anwaltskosten). In den allermeisten Fällen sind es aber nicht die Eltern, die am heimischen […] weiterlesen »

Vermietung an Touristen: Mieter riskiert fristlose Kündigung

von Ralf Schulze Steinen | 25.02.2015 Vermietung an Touristen: Mieter riskiert fristlose Kündigung!   Die Vermietung an Touristen stellt einen vertragswidrigen Gebrauch einer Wohnung dar, den der Vermieter nicht dulden muss. Setzt der Mieter die Vermietung an Touristen trotz Abmahnung fort, kann der Vermieter das Mietverhältnis fristlos kündigen.   Dies hat das Landgericht Berlin, Beschluss vom 03.02.2015, Az. 67 T 29/15 […] weiterlesen »

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