Quotenklausel im Mietvertrag: BGH deutet Rechtsprechungsänderung an!

von Ralf Schulze Steinen | 21.02.2014   Quotenklausel: BGH deutet Rechtsprechungsänderung an!   1. Es erscheint als fraglich, ob eine sog. Quotenklausel – oder Quotenabgeltungsklausel – durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) wirksam vereinbart werden kann. Vielmehr sprechen in Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung gewichtige Gründe dafür, eine unangemessene Benachteiligung des Mieters durch eine Quotenklausel zu bejahen und zwar unabhängig davon, ob die […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 11

von Ralf Schulze Steinen | 31.12.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 11: K wie Kauf bricht nicht Miete   Kauf bricht nicht Miete: Der Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“ findet Erwähnung in § 566 BGB. Diese Vorschrift gilt sowohl im Wohnraum-, als auch – über § 578 BGB – im Gewerberaummietrecht. Es ist eine dem Mieterschutz dienende […] weiterlesen »

Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 9

von Ralf Schulze Steinen | 20.11.2013 Dr. Schneider & Partner Rechtsanwälte – Lexikon des Mietrechts,Teil 9: I wie Indexmiete   Indexmiete: Der Begriff der Indexmiete ist  in § 557 b BGB zu finden. Diese gesetzliche Vorschrift zur Indexmiete kommt mangels Erwähnung in der zentralen Verweisungsnorm des § 578 Abs. 2 BGB nur im Wohnraummietrecht, nicht jedoch im Gewerberaummietrecht zur Anwendung. Im Bereich […] weiterlesen »

Eigene AGB lohnen sich – aber Vorsicht beim Abschreiben!

von Dirk Vollmer | 06.07.2013 Braucht man individuelle AGB oder kann man einfach mal googlen?Unternehmer fragen sich oft, ob sich die Rechtsberatungskosten für die Erstellung/Prüfung eigener AGB lohnen. Die Antwort lautet selbstverständlich: Ja, in jedem Fall!Was sind überhaupt AGB?Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) sind nach der gesetzlichen Definition „alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen […] weiterlesen »

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