Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?

von Ralf Schulze Steinen | 13.03.2015 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Mietrecht: Wie wird ein Verstoß nachgewiesen?   Der Mieter trägt die Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz. Um den entsprechenden Beweis zu führen, muss der Mieter konkret und beweisbewehrt vortragen, dass gleichwertige Leistungen nach den örtlichen Gegebenheiten zu einem deutlich geringeren Preis zu beschaffen gewesen wären. Dies hat […] weiterlesen »

Gewerberaummietrecht: Instandhaltungsklauseln wirksam?

von Ralf Schulze Steinen | 05.11.2014 Gewerberaummietrecht: Instandhaltungsklauseln wirksam?   Im Gewerberaummietrecht verstößt eine Klausel, die den Gewerberaummieter zur Tragung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung von Gemeinschaftseinrichtungen verpflichtet, gegen § 307 BGB und ist unwirksam, wenn die Klausel keine höhenmäßige Beschränkung der Kosten (-beteiligung) enthält.   Dies hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10.09.2014, Az. XII ZR 56/11 entschieden. […] weiterlesen »

Nebenkostenvorauszahlungen: Was ist im Gewerberaummietrecht vereinbar?

von Ralf Schulze Steinen | 11.04.2014   Nebenkostenvorauszahlungen: Was ist im Gewerberaummietrecht vereinbar?   Eine Regelung in einem Gewerberaummietvertrag, nach  der der Vermieter die Nebenkostenvorauszahlungen anlässlich einer Nebenkostenabrechnung neu festsetzten kann, begegnet auch als Allgemeine Geschäftsbedingung keinen rechtlichen Bedenken und ist wirksam.   Dies hat der Bundesgerichtshof, Urteil vom 05.02.2014 , XII ZR 65/13 entschieden. In dem zu entscheidenden Fall enthielt […] weiterlesen »

Mieterhöhung: Antworten auf praxisrelevante Fragen

von Ralf Schulze Steinen | 20.12.2013   Mieterhöhungen im Wohn- und Gewerberaummietrecht – Fragen und Antworten   Das Thema „Mieterhöhung“ ist von großer praktischer Bedeutung. Das zeigt die mietrechtliche Beratungspraxis täglich. Erfahrungsgemäß werden verschiedene Fragen immer wieder gestellt. Deren Beantwortung ist Gegenstand vorliegenden Blogs. Er soll den Mietvertragsparteien einen ersten Überblick  verschaffen und zwar sowohl im Bereich des Wohnraum-, als auch […] weiterlesen »

Mischmietverhältnis: Ist eine Teilmieterhöhung zulässig?

von Ralf Schulze Steinen | 27.11.2013 Mischmietverhältnis: Ist eine Teilmieterhöhung zulässig?   Mit einer mietrechtlichen Spezialproblematik, nämlich mit der Frage nach der Zulässigkeit  einer   Teilmieterhöhung im Rahmen von Mischmietverhältnissen   befasst sich ein aktueller Fachaufsatz unseres Partners Ralf Schulze Steinen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, der auf der Website der Fachzeitschrift IMR – Immobilien- und Mietrecht sowie in […] weiterlesen »

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